Allgemeine
Geschäftsbedingungen:
Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Portal
"kinkats.com"
Mit seiner Anmeldung erklärt sich der Nutzer des Portals "Kinkats" im
Internet einverstanden mit den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Nutzer des Portals müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben. Das Portal ist
ein Service von:
KinKats Media LTD, Eintrachtstr. 72-78, 50668 Köln
(nachfolgend kinkats genannt)
§1 Gültigkeit:
1. Mit Vornahme der Registrierung oder Aufgabe einer Kontaktanzeige beim Betreiber
erkennt der Nutzer die allgemeinen Geschäftsbedingungen von kinkats an.
2. Abweichende Regelungen sind nicht gültig, es sei denn kinkats hat sich
schriftlich mit diesen einverstanden
erklärt.
3. kinkats behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu
ändern und neuen Gegebenheiten anzupassen. Der Nutzer erklärt sich mit der
Anwendung der Geschäftsbedingungen auf vor der Änderung geschlossene Verträge
einverstanden, wenn kinkats ihn darauf hinweist, dass eine Änderung der
Bedingungen erfolgt ist und er nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach
der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Änderungsmitteilung enthält noch
einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs und die
Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs. Die
Änderungsmitteilung erfolgt per eMail.
§ 2
Leistungsumfang und Haftung:
1. kinkats betreibt ein Communityportal im Internet und bietet dem Nutzer
Zugriff auf seine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Kontakten
kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Anzeigen/Profile anderer Nutzer.
Ebenfalls enthalten sind Foren und Chaträume.
2. kinkats behält sich vor, Inhalte aus Foren, Chaträumen und Anzeigen ohne
vorherige Benachrichtigung oder Einwilligung des Nutzers zu entfernen. Nutzer,
die sich nicht an allgemeine Foren- und Chatregeln halten, werden von kinkats
gesperrt.
§ 3
Vertragsschluss und-beginn:
1. Der Vertrag zwischen kinkats und dem Nutzer über die Nutzung der Datenbank
kommt mit der Anmeldung durch den Nutzer zustande. kinkats gewährt den vollen
Zugang erst nach Zahlungseingang.
2. Zum Zwecke der Altersverifikation ist kinkats in Fällen möglichen Missbrauchs
berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu
prüfen. Der Nutzer sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf
Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu
übermitteln.
§ 4
Zahlungsbedingungen:
1. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus zu leisten.
2. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw.
der Kreditkartendaten erteilt der Nutzer kinkats eine Einzugsermächtigung für
das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.
3. Die finanziellen Transaktionen werden über
1. Lastschrift: DGS, Wilhelm-Theodor-Römheld Str. 30-32 in 55130 Mainz und 2.Kreditkarte
(derzeit nicht)
Alle Preise sind in Euro. Die Transaktionen sind nach den neuesten Standards
SSL 128-Bit verschlüsselt.
Auf Ihrer Kreditkartenabrechnung erscheint der Kauf als kinkats. Ihre
Kreditkarte wird sofort nach dem Kauf belastet. Alle eingehenden Bestellungen
werden sofort bearbeitet, alle Anfragen werden innerhalb zweier Werktage
beantwortet. Wir empfehlen sämtliche Transaktionsdaten sowie die AGB
auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren.
§ 5 Pflichten
des Nutzers:
- Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und für die
Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. kinkats
speichert diese Informationen nicht für sich selbst, sondern für den
Nutzer.
- Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit
entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Der Nutzer ist damit
einverstanden, dass kinkats in begründeten Einzelfällen einen Nachweis
betreffend die Richtigkeit der Angaben in etwaigen Anzeigen oder in Foren
und Chaträumen verlangt und wird diesem Verlangen nachkommen.
- Der Nutzer verpflichtet sich, kinkats von jeglicher Art von Schäden,
die im Wege von Anspruchsschreiben oder Klagen geltend gemacht werden,
freizustellen, die durch seine Anmeldung oder Teilnahme entstehen können,
sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von kinkats,
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, kinkats von jeglicher Haftung
und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus
Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten, insbesondere bei Verwendung von Fotografien, wegen
der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben,
freizustellen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine
Personendaten an Anspruchssteller weitergegeben werden, wenn so eine
zivil- oder strafgerichtliche Inanspruchnahme von kinkats oder einem
Mitarbeiter von kinkats unterbleiben kann.
- Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten
vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers
Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und
Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.
§ 6 Besondere
Hinweise für gewerbliche Nutzer:
Auch innerhalb des Portals ist der Versand von
Werbemitteilungen nicht gestattet, wenn nicht einer der gesetzlichen
Ausnahmetatbestände im Sinne des § 7 Abs. 3 UWG vorliegt. Werbemitteilungen
gegenüber Privatpersonen dürfen nur bei vorher bekanntem Einverständnis
versandt werden. Bei Nichteinhaltung dieser Bestimmung kann kinkats das
Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
§ 7
Vertragslaufzeit und Kündigung:
1. Der Nutzungsvertrag kommt für beim jeweiligen Abonnement genannte
Mindestlaufzeit zustande.
2. Der Vertrag ist jeweils mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der
vereinbarten Vertragslaufzeit kündbar. Erfolgt eine Kündigung nicht, verlängert
sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die
Kündigung des Nutzers hat in schriftlicher Form, etwa durch eingeschriebenen
Brief oder Telefax, an kinkats zu erfolgen. Eine E-Mail reicht hierfür nicht
aus.
§ 8
Datenschutz:
1. kinkats erhebt und verarbeitet und nutzt die von dem Nutzer angegebenen
personenbezogenen Daten, Bestandsdaten, Nutzungsdaten sowie Abrechnungsdaten
unter Beachtung der anwendbaren Datenschutzbestimmungen nur soweit dies zur
Begründung, der Ausgestaltung und der Änderung des Nutzungsvertrages und für
die Abrechnung der Inanspruchnahme der Angebote von kinkats erforderlich ist.
2. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Einwilligung des
Nutzers. Soweit seitens des Nutzers eine Einwilligung erteilt wird, ist diese
mit Wirkung für die Zukunft widerruflich. Der Nutzer willigt ein, dass kinkats
personenbezogene Daten, Angaben und Texte der Foren und des Chats zum Zwecke
der Verfolgung etwaiger ungesetzlicher Nutzung für die Dauer von 60 Tagen
speichert und zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung des
Missbrauches und zur Rechtsverfolgung verarbeitet und nutzt und an
Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermittelt,
wenn tatsächliche Anhaltspunkte für eine ungesetzliche Nutzung der Angebote
bestehen. Siehe hierzu § 5 Ziff. 3
3. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass von ihm genannte zu
veröffentlichende Rufnummern die eigenen sind und nicht die dritter Personen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass Falschangaben zu einer Strafanzeige führen.
§ 9
Schlussbestimmungen:
1. Die Angebote und Inhalte von kinkats sind urheberrechtlich oder sonst
gesetzlich geschützt. Es ist nur gestattet, diese Inhalte für private Zwecke
herunterzuladen oder auszudrucken. Eine weitergehende Nutzungshandlung
(insbesondere Vervielfältigung, Vertrieb oder Veröffentlichung) ist nicht
gestattet.
2. Sollte eine hier aufgeführte Bestimmung unwirksam sein oder werden oder
sollte eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten sein, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. kinkats und der Nutzer werden
anstelle der unwirksamen Bedingung oder Regelungslücke eine dem
wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung am nächsten kommende Regelung
vereinbaren.
3. Als Erfüllungsort für alle beidseitigen aus dem Vertrag geschuldeten
Leistungen wird - soweit gesetzlich zulässig - Essen vereinbart. Für
Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Angebots ist -
soweit gesetzlich zulässig - Köln als Gerichtsstand vereinbart
